Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen by David H. Gehne

By David H. Gehne

Die Einführung der Direktwahl der Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen konnte als einschneidende Veränderung des institutionellen Rahmens gewertet werden. Dieses Buch verfolgt zwei Ziele. Es ist erstens eine ausführliche Bestandsaufnahme der Bürgermeisterwahlen 1999 und 2004 im Vergleich zu den gleichzeitig stattfindenden Ratswahlen. Zweitens geht es um die Frage, ob sich aufgrund des institutionellen Wandels der Einfluss von Parteien bei Kommunalwahlen verringert, oder ob er aufgrund der parlamentarisch-parteienfreundlichen culture von Kommunalpolitik gleich bleibt.
Obwohl die Bedeutung von Wählergruppen und Einzelbewerbern deutlich zugenommen hat, bleibt Nordrhein-Westfalen auch nach den ersten beiden Runden der Bürgermeisterwahlen das „Mutterland der Parteipolitisierung“ von Kommunalwahlen.

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Trotzdem lassen sich aufgrund des Forschungsstandes auf einer allgemeinen Ebene die „Standard operating procedures“ von Rekrutierung, Auswahl und Nominierung in und durch Parteien nachvollziehen. Rekrutierung ist ein langfristig angelegter Prozess der Gewinnung von Mitgliedern, die parteiintern sozialisiert und ausgebildet werden. So entsteht ein Reservoir potentieller Kandidaten für Ämter und Mandate. Dieser Prozess ist nur schwer steuerbar und sein Ausgang ist ungewiss, so dass in konkreten Auswahlprozessen hinsichtlich des Sozialprofils und der nötigen Qualifikationen nicht immer geeignete interne Bewerber vorhanden sein müssen.

Je größer die Gemeinde, desto mehr sind die Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat und vor allem auch für das Bürgermeisteramt auf die organisatorische und finanzielle Unterstützung der Parteien angewiesen. Dadurch wächst die Bedeutung der Selektionsfunktion der Parteien. Das Institutionenarrangement (Gemeindeordnung und kommunales Wahlrecht) kann die Parteipolitisierung der Kommunalpolitik dämpfen, wenn bestimmte institutionelle Regelungen gelten. B. Kumulieren und Panaschieren), da es den Einfluss der Parteien auf die Besetzung des Rates zugunsten der Wählerinnen und Wähler eingeschränken kann.

Die Dominanz der Funktionäre und Mandatsträger bei der Kandidatenauswahl ist eines der Hauptargumente der Vertreter der Oligarchisierungsthese, die besagt, dass große Organisationen automatisch dazu tendieren, den Einfluss der Mitglieder zugunsten der Führungszirkel zu schwächen (Michels 1989). Diese These ist jedoch höchst umstritten. ). Ähnlich fasst Schmitz seinen Überblick zu Partizipationsmöglichkeiten von Parteimitgliedern auf lokaler Ebene zusammen: „Überblickt man die Möglichkeiten zur Teilnahme an Wahlentscheidungen für parteiinterne Ämter auf der Ebene des Ortsverbandes, so sind sie zahlreich und beeindruckender als der Gebrauch, der von ihnen gemacht wird oder gemacht werden kann.

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